Konjunkturpaket 2

Zur Umsetzung des "Konjunkturprogramms 2" hat Rheinland-Pfalz im „Zukunftsinvestitionsfonds Rheinland-Pfalz“ knapp 469 Millionen Euro an Bundesmitteln und gut 156 Millionen Euro an Landesmitteln zusammengeführt. Eindeutiger Schwerpunkt in dem Fonds ist mit einem Volumen von 530 Millionen Euro der Bildungsbereich.

Gefördert werden mit diesem Volumen folgende Bereiche:

Schulsanierungsprojekte

Alle Schulträger in Rheinland-Pfalz haben Mitte April 2009 vom MBWJK eine formelle Mitteilung darüber erhalten, mit welcher Förderung sie für die vorgesehenen Schulsanierungsmaßnahmen im Rahmen des bundesweiten "Konjunkturpakets 2" rechnen können. 463 Schulsanierungsmaßnahmen können landesweit nun mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 196 Millionen Euro mit einer Förderung aus der Bundes- und aus der Landeskasse von rund 136 Millionen Euro rechnen. Die darüber hinaus zu erbringenden kommunalen Eigenanteile können durch ein zinsloses Darlehen vorfinanziert werden.

Der überwiegende Teil der Schulsanierungsmaßnahmen soll der energetischen Sanierung der Gebäude gelten. Insbesondere werden Fenster und Dächer erneuert und Fassaden mit Wärmedämmverbundsystemen versehen. Damit werden nachhaltige Effekte für die Umwelt und für die Unterhaltungsaufwendungen erzielt, weil die Emissionen durch Heizungsanlagen reduziert und die Heizkosten gesenkt werden.

Eine Übersicht aller Sanierungsprojekte im Land und der dafür in Aussicht gestellten Fördermittel, sortiert nach Landkreisen und kreisfreien Städten, finden Sie hier.

Schulbau

Rund 55 Millionen Euro fließen nach den Planungen der Landesregierung als Zuschüsse im Rahmen des bundesweiten „Konjunkturprogramms 2“ in Neu- und Umbauprojekte zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur. Davon kommen 19 Millionen Euro ganztagsschulspezifischen Maßnahmen zugute. 105 Schulbauprojekte können so insgesamt gefördert werden. Das Land übernimmt in diesen Fällen auf Wunsch auch die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils durch ein bis 2012 laufendes zinsloses Darlehen. Die Förderbedingungen entsprechen ansonsten den Regelungen im Landesschulbauprogramm.

Eine Übersicht über die Förderzusagen im Schulbau sortiert nach Schulaufsichtsbezirken finden sie hier, die Legende zur Liste finden Sie hier.

Medienausstattung von Schulen

Zehn Millionen Euro aus dem auf Rheinland-Pfalz entfallenden Anteil des "Konjunkturprogramms 2" verbessern über das 2007 gestartete 10-Punkte-Programm der Landesregierung „Medienkompetenz macht Schule“ die Medienausstattung von Schulen. Zusammen mit 2,5 Millionen Euro aus der Landeskasse ermöglichen die KP-2-Mittel, dass 280 weiterführende Schulen im Jahr 2009 neu in das Landesprogramm aufgenommen werden konnten. Damit steigt die Zahl der Schulen, die im Bereich der Medienerziehung ganz gezielt zusätzlich unterstützt werden, auf insgesamt 330 weiterführende Schulen. Die neu aufgenommenen Schulen erhielten jeweils einen Laptopwagen, elektronische Wandtafeln und weitere Hardware, zusätzliches Knowhow und hochwertige Bildungssoftware sowie – falls noch nicht vorhanden – ein pädagogisches Standardnetzwerk.

Die Liste der 2009 neu in das Programm „Medienkompetenz macht Schule“ aufgenommenen Schulen finden Sie hier.

Hochschulprojekte

Mehr als 109 Millionen Euro aus dem bundesweiten "Konjunkturprogramm 2" werden in Rheinland-Pfalz in ein Sonderprogramm Hochschulen investiert. Die entsprechenden Förderzusagen sind den Hochschulen bereits im März zugegangen.

Allein 45 Millionen Euro werden in den Hochschulbau sowohl an den Universitäten im Land als auch an den Fachhochschulen investiert. Die Studierendenwerke profitieren mit rund 14,25 Millionen Euro von dem Sonderprogramm, wobei der Investitionsschwerpunkt im Ausbau der Kinderbetreuungskapazitäten in hochschuleigenen bzw. hochschulnahen Kindertagesstätten liegt, der mit 6,5 Millionen Euro bezuschusst wird. Außerdem werden Energiesparmaßnahmen in Wohnheimen für geschätzte 4,1 Millionen Euro verwirklicht. Für Großgeräte an Universitäten und Fachhochschulen, Hochleistungsrechner und Geräte der Universitätsmedizin stehen rund 15 Millionen Euro bereit, für die Erneuerung und Ergänzung der IT-Ausstattung rund 12 Millionen Euro und für weitere Ausstattungsverbesserungen nochmals 15 Millionen Euro.

Hochschulübergreifende Maßnahmen wie etwa die Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH) oder der Virtuelle Campus Rheinland-Pfalz (VCRP) und Maßnahmen der Universitätsmedizin werden ebenfalls berücksichtigt. Neun Millionen Euro sind zudem im Bereich Forschung für Institute des Landes und überregionale Forschungsinstitute mit Sitz in Rheinland-Pfalz vorgesehen. Die genaue Verteilung wird dabei mit den Instituten abgestimmt.

Eine Übersicht aller Investitionsvorhaben im Hochschulbereich finden Sie hier.

Weiterbildungsprojekte

Dem Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz, den anerkannten Landesorganisationen der Weiterbildung und den daran angeschlossenen Einrichtungen sind im Rahmen des "Konjunkturpaktes 2" Förderungen für 128 Vorhaben in einer Gesamthöhe von rund 3,4 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln in Aussicht gestellt worden. Einschließlich des Eigenanteils werden dadurch Investitionen in Höhe von rund 3,8 Millionen Euro ermöglicht. Die Fördermittel stehen zur Verfügung für Bausanierungsmaßnahmen mit Schwerpunkt auf energetischer Sanierung und für Neubeschaffungen wie Ersatzbeschaffungen bildungsbezogener und IT-Ausstattung in Einrichtungen, die überwiegend für Zwecke der Weiterbildung genutzt werden.

Eine Übersicht über alle Maßnahmen im Weiterbildungsbereich, für die eine Förderung in Aussicht gestellt werden konnte, finden Sie hier.

Denkmalschutzprojekte

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II sollen insgesamt 6,5 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln in wichtige Projekte des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege des Landes investiert werden. Der Bund stellt dafür 3,25 Millionen Euro zur Verfügung, das Land Rheinland-Pfalz investiert – vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages – ebenfalls 3,25 Millionen Euro.

Eine Übersicht aller Sanierungsprojekte im Land und der dafür in Aussicht gestellten Fördermittel, sortiert nach Landkreisen und kreisfreien Städten, finden Sie hier.

Informationsangebot des rheinland-pfälzischen Ministeriums der Finanzen

Zusätzliche Informationen über die Umsetzung des "Konjunkturpakets 2" innerhalb der rheinland-pfälzischen Landesregierung erhalten Sie über die Homepage des Ministeriums der Finanzen. Sie gelangen zu diesem Angebot über den folgenden Link